Restaurants

  • Maryland roundup

    … gets to conference committee stage, requirement that restaurants keep trained allergy advisers on hand watered down to county option [action, NFIB, AP after Senate passage, earlier] Crime and police bills that didn’t pass: requiring reports on asset seizures/forfeitures [Senate hearing, earlier]; police wearing of videocameras [amended…

    1 readers - Walter Olson/ Overlawyered
  • Asiatische Musik und die GEMA

    … Die GEMA übt auch für ausländische Unterhaltungsmusiktitel die Wahrnehmungsbefugnis für die Aufführungsrechte aus. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht Hannover in dem hier vorliegenden Fall einen Gastwirt verurteilt, an die GEMA 270,42 Euro zu zahlen. Der Betreiber eines asiatischen Restaurants hat in der Zeit vom 1.12.2012 bis…

    45 readers - Rechtslupe
  • Mandanten im Rotlichtbezirk verköstigen?

    …CK - Washington.   Heute bringt man Mandanten nicht in die Restaurants in Georgetown oder beim Weißen Haus. Sie sind in Ordnung, aber im alten Rotlichtbezirk an der 14th Street ist die Auswahl größer, und Leben sieht man rund um die Uhr. Die Rassenkrawalle sind lange vorbei, doch Spuren sind noch sichtbar. Der Stadtteil wurde schließlich in Brand…

    21 readers - German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch
  • Keime an Trinkgläsern in Restaurants

    … Lebensmittelampel © Liz Collet Trinkgläser in Restaurants sind teilweise mit Fäkalkeimen und Bakterien verunreinigt. Das haben Untersuchungen im Auftrag des NDR-Verbraucher- und Wirtschaftsmagazins “Markt” ergeben. In einer Stichprobe von Markt brachte mehr als die Hälfte der Wirte Gläser mit Keimen an den Tisch. Der Beitrag dazu im NDR / Markt – Mediathek hier. Weitere Details zur Sendung zudem auch hier in diesem Beitrag. …

    31 readers - Jus@Publicum
  • Burger King verklagt Gewerkschaft NGG auf 1 €

    … Arbeitnehmerrechte in den Restaurants verletzt sieht. Unter anderem sollen Betriebsvereinbarungen gekündigt, vereinbarte Löhne nicht gezahlt und bundesweit Betriebsräte entlassen worden sein. Nun schlägt Burger King zurück und zieht gegen die Gewerkschaft NGG wegen angeblicher Rufschädigung vor Gericht. Die Begründung: Funktionäre der NGG führten…

    344 readers - Betriebsrat Blog
  • Internationale Hard-Rock-Cafe-Gruppe gegen „Hard Rock Cafe Heidelberg“

    …Eigener Leitsatz: Das �Hard Rock Cafe� in Heidelberg darf weiter unter diesem Namen betrieben werden, denn die Markeninhaber der international bekannten Marke �Hard-Rock-Cafe� haben nach der Rücknahme eines Unterlassungsanspruchs das Restaurant in Heidelberg auch früher geduldet und somit den Anspruch verwirkt. Aber es dürfen in Heidelberg keine…

    22 readers - kanzlei.biz
  • BGH entscheidet im Streit um das „Hard-Rock-Logo“

    … Wer nicht aus Heidelberg kommt, weiß es wahrscheinlich nicht, dort gibt es aber ein „Hard Rock Cafe“, das eigentlich gar kein „Hard Rock Cafe“ ist. Und zwar schon seit 1978. Es handelt sich dabei um ein unter dieser Bezeichnung geführtes Restaurant, dessen Gründer sich bei der Einrichtung und Ausstattung der Räumlichkeiten bewusst…

    34 readers - LBR-Blog
  • Hard Rock Cafe – Verwirkung im Markenrecht

    … Der BGH hat erneut die Frage der Verwirkung im Markenrecht zu entscheiden. Zum Fall: Die Inhaber der Marken und Betreiber des weltbekannten “Hard Rock Cafe” klagten gegen ein Heidelberger Restaurant unter der Bezeichnung “Hard Rock Cafe Heidelberg”. Bei der Einrichtung und Ausstattung des Restaurants hatten sich seine Gründer…

    31 readers - Loseblattsammlung
  • BGH: “Hard Rock Cafe Heidelberg”

    …. Die Klägerin zu 1, die zur weltweit tätigen Hard-Rock-Gruppe gehört, betreibt Hard-Rock-Cafés in Berlin, München und Köln. Die Klägerin zu 2 ist Inhaberin zahlreicher Wort- und Wort-/Bildmarken “Hard Rock Cafe”. Die Beklagte zu 1, deren Geschäftsführer der Beklagte zu 3 ist, betreibt ein Restaurant unter der Bezeichnung “Hard Rock Cafe…

    23 readers - MarkenBlog
  • Hard-Rock-Cafe ./. Hard Rock Cafe Heidelberg

    … werden. Eine Klägerin, die zur weltweit tätigen Hard-Rock-Gruppe gehört, betreibt Hard-Rock-Cafés in Berlin, München und Köln. Die zweite Klägerin ist Inhaberin zahlreicher Wort- und Wort-/Bildmarken “Hard Rock Cafe”. Die Beklagten betreibt ein Restaurant unter der Bezeichnung “Hard Rock Cafe Heidelberg”. Bei der Einrichtung und…

    10 readers - Rechtslupe
  • BGH entscheidet Markenstreit "Hardrock Cafe"

    … Jeder war schon einmal in einem "Hardrock Cafe", die meisten aber wahrscheinlich auch nur ein paar Mal. Das Hardrock Cafe ist eigentlich ein Relikt aus den 80ern. Dank eines BGH-Urteils ist es plötzlich wieder Thema. Der BGH musste entscheiden, ob sich ein Heidelberger Restaurant "Hardrock Cafe" nennen und unter der Bezeichnung…

    43 readers - beck-blog
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